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Am 13. November 2023 kamen sowohl die obere
Parlamentskammer, der Senat, als auch die untere Parlamentskammer, der Sejm,
zur ersten Sitzung nach den Wahlen in Polen zusammen. In der ersten
Abstimmung des neuen Parlaments zur Wahl des Sejm-Marschalls konnte der
Kandidat der Opposition, Szymon Hołownia (Polska 2050 – Polen 2050 von
Szymon Hołownia), einen klaren Sieg verbuchen. Die bisherige Sejm-Marschallin,
Elżbieta Witek (PiS – Recht und
Gerechtigkeit), schaffte es weder zur Marschallin noch zur
Vizemarschallin gewählt zu werden. Die bisherigen Oppositionsparteien, die im
neuen Parlament die Mehrheit haben und Witek zahlreiche Rechtsverstöße während
ihrer Amtszeit vorwerfen, haben gegen sie gestimmt. Laut dem am 10.
November unterzeichneten Koalitionsvertrags der bisherigen oppositionellen
Parteibündnisse – Bürgerkoalition (KO), der Dritte Weg (TD) und Linke (L) –
haben sich die Parteien darauf geeinigt, den Sejm-Marschall nach zwei
Jahren Amtszeit zu wechseln: zwei Jahre für den Vertreter des Dritten
Wegs, eines Bündnisses aus der Polnischen Bauernpartei (PSL) und Polen
2050 sowie zwei Jahre für den Vertreter der Linken, bestehend aus den
Parteien Neue Linke und Gemeinsam. Am Abend des 13. November 2023
beauftragte Staatspräsident Andrzej Duda (parteilos, früher PiS) den
bisherigen Premierminister Morawiecki (PiS) mit der Regierungsbildung.
Morawiecki hat nun zwei Wochen Zeit, um im Sejm das Vertrauensvotum für seine
neu gebildete Regierung zu gewinnen. Angesichts der fehlenden Mehrheit erscheint
sein Versuch, eine Regierung zu bilden, zum Scheitern
verurteilt.
In Krakau wird der Johannes-Paul-II-Campus für die Päpstliche Universität Johannes Paul II. errichtet. Das Campus-Gebäude wird über mehr als 50 Hörsäle mit moderner Infrastruktur verfügen, insgesamt vier Stockwerke und ein großes Universitätsauditorium umfassen. Es wird außerdem eine Tiefgarage und eine akademische Mensa bieten. Das Gebäude wird umweltfreundlich gestaltet sein und Solarenergie nutzen sowie Regenwasserverarbeitung integrieren. Die Fertigstellung des Campus ist für das Jahr 2025 geplant.
Der polnische Präsident Andrzej Duda (parteilos) hat trotz der Mehrheit des Oppositionsbündnisses im Parlament den bisherigen Regierungschef Mateusz Morawiecki (PiS – Recht und Gerechtigkeit) mit der Regierungsbildung beauftragt. Er begründete seine Entscheidung mit der parlamentarischen Tradition, wonach der Vertreter der siegreichen Partei den Auftrag erhält. Dieser Schritt des Präsidenten, der selbst aus dem Lager der PiS stammt, könnte Polen in weitere Wochen politischer Instabilität führen. Präsident Duda signalisierte jedoch auch die Bereitschaft, den vom Sejm vorgeschlagenen Kandidaten im Falle eines Scheiterns der Regierungsbildung zu akzeptieren.
Die Bibliothek Krakau wird ihren neuen Sitz doch nicht in den historischen Gebäuden der ehemaligen Universitätskliniken im Spitals-Stadtviertel Wesoła haben, sondern in einem neuen Gebäude, das auf dem Gelände eines Parkplatzes in Wesoła errichtet wird. Die historischen Gebäude, in denen die Bibliothek ursprünglich untergebracht werden sollte, werden teilweise anderweitig genutzt. Unter anderem planen das Kleinpolnische Kulturinstitut und das Literaturinstitut, dort einzuziehen. Der neue Sitz der Bibliothek Krakau wird ein klimafreundliches Gebäude sein, das den Herausforderungen der Energieeffizienz und des Umweltschutzes gerecht wird. Darüber hinaus wird die Bibliothek Werkstatt- und Konferenzräume, eine Kräuterbibliothek, ein Café oder Bistro und eine Tiefgarage bieten. Das genaue Erscheinungsbild des neuen Gebäudes wird im Rahmen eines internationalen Architekturwettbewerbs entschieden.
Das Königsschloss Wawel, eine der ehemaligen königlichen Residenzen, kann im November kostenlos besichtigt werden. Nicht nur die Dauerausstellungen wie die Schatzkammer und die Königlichen Gemächer sind für Besucher*innen geöffnet, sondern auch die größte Ausstellung dieses Jahres "Bilder des Goldenen Zeitalters". Die Aktion "Der kostenlose November in den königlichen Residenzen" wird vom Ministerium für Kultur und Nationales Erbe organisiert und umfasst elf Museen in ganz Polen. Kostenlose Eintrittskarten für das Königsschloss Wawel sind an den Kassen und online erhältlich. Die Anzahl der verfügbaren Tickets ist begrenzt, eine Person kann Eintrittskarten für bis zu fünf Personen erhalten.
Die neueste jährliche Rangliste der am stärksten verschmutzten Städte Polens zeigt, dass die Feinstaubwerte in Krakau seit 2015 um bis zu 40 Prozent gesunken sind. Krakau galt bis vor Kurzem als die Stadt mit der am stärksten verschmutzten Luft in Polen. Die Senkung der Feinstaubwerte ist das Ergebnis radikaler Maßnahmen des Krakauer Magistrats, darunter das Verbot von Kohleheizungen in der Hauptstadt Kleinpolens. Obwohl sich die Luftqualität in Polen insgesamt verbessert, bleibt die Woiwodschaft Kleinpolen immer noch an der Spitze der Rangliste der am stärksten verschmutzten Städte. In der Liste der zehn Städte mit den höchsten gemessenen Konzentrationen des krebserregenden Stoffes Benzo(a)pyren entfällt die Hälfte auf Kleinpolen.
Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda (parteilos) führt am 24. und 25. Oktober 2023 Gespräche mit Vertreter*innen aller Parteien, die den Einzug ins Parlament geschafft haben. Darunter sind die Vertreter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die zwar gewonnen hat, aber wegen fehlender Mehrheit in der unteren Parlamentskammer, dem Sejm, nicht fähig ist, die neue Regierung zu bilden. Duda traf auch den Parteivorsitzenden der Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, der bereit ist, in einer Koalition mit den Linken (Linken), dem Dritten Weg (TD), einem Bündnis aus der Polnischen Bauernpartei (PSL) und Polen 2050 von Szymon Hołownia, eine Regierung zu bilden. Diese Parteibündnisse haben am 24. Oktober 2023 in einer gemeinsamen Erklärung Donald Tusk zum offiziellen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten ernannt. Es liegt in der Zuständigkeit des polnischen Staatspräsidenten, zu entscheiden, wer demnächst mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Gegenwärtig ist diese Frage jedoch noch ungeklärt. Vielen Kommentator*innen zufolge wird der Staatspräsident zuerst der PiS als stärkster Partei den Auftrag zur Regierungsbildung geben, um mehr Zeit für eine Machtübergabe zu schaffen.
Im Internationalen Messe- und Kongresszentrum EXPO Krakau, findet vom 26. bis 29. Oktober 2023 die 26. Krakauer Buchmesse statt. Schon im Vorjahr haben die Organisator*innen zahlreiche Änderungen angekündigt, um die Sicherheit und Zufriedenheit der Besucher*innen zu erhöhen. Demzufolge wird heuer unter anderem die Messefläche vergrößert. Speziell für die Buchmesse wird es eine zusätzliche 3.000 Quadratmeter große Zelthalle geben, in der die Autor*innen ihre Bücher signieren werden. Die organisatorischen Änderungen betreffen auch den Eingangs- und Ausgangsbereich. Es wird getrennte Warteschlangen für Inhaber*innen von Online-Tickets und solche, die Tickets an den Kassen kaufen, geben. Die Organisator*innen erwarten heuer einen Besucher*innen-Rekord, 2022 waren auf der Messe mehr als 45.000 Besucher*innen.
Das neue Literatur- und Sprachenzentrum "Planet Lem" soll im ehemaligen Salzlager im Krakauer Stadtteil Podgórze entstehen. Es wird aus einem revitalisierten historischen Gebäude aus dem Jahr 1787 und einem angebauten neuen Gebäude sowie einem Garten bestehen. Es soll das erste multifunktionale Literaturzentrum Polens sein, das Bildungs- und Sozialangebote mit Ausstellungsmöglichkeiten kombiniert. Das Zentrum wird eine ständige Ausstellung zu den Werken des polnischen Schriftstellers Stanisław Lem beherbergen sowie Ausstellungen zu den wichtigsten literarischen Entwicklungen in Krakau. Die neue kommunale Einrichtung wird gemeinsam von der Stadt Krakau und dem Ministerium betrieben, das sich auch finanziell an der Investition beteiligen wird. Die Kosten der Investition werden auf fast 45 Millionen Euro geschätzt. Nach Angaben des Krakauer Magistrats könnte der Bau des Zentrums 2024 beginnen, die Eröffnung soll 2028/29 stattfinden.
Das Problem der Geruchsbelästigung in den südlichen Stadtteilen Krakaus wurde von Anwohner*innen, Aktivist*innen und Gemeinderät*innen auf einer Gemeinderatssitzung am Mittwoch dem 11. Oktober 2023 diskutiert. Die Krakauer*innen betonen, dass der Gestank für sie unerträglich ist. Sie halten fest, dass sie ihre Wohnungen lange Zeit nicht lüften können, nachdem die Gestankwelle von der Kläranlage vorbeigezogen ist. Sie klagen über Übelkeit, Kopfschmerzen, Magenschmerzen und Erbrechen. Der Krakauer Vizebürgermeister Jerzy Muzyk (parteilos) versicherte, dass im Haushaltsentwurf für das nächste Jahr Mittel für die Modernisierung der Kläranlage vorgesehen werden. Studien zufolge gehen 30-40 Prozent der Geruchsbelästigung von der städtischen Kläranlage in Plaszow aus.
Am 9. Oktober 2023 fand im Fernsehsender TVP die einzige TV-Wahldebatte mit allen Spitzenkandidat*innen vor den anstehenden Parlamentswahlen am 15. Oktober statt. TVP ist der öffentlich-rechtliche Sender, der der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahesteht. Anwesend waren Vertreter*innen von sechs Parteien und Bündnissen, darunter der Parteivorsitzende der Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, und der Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS). Der Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, hat die Einladung nicht angenommen, weshalb er von den Kommentator*innen als Verlierer bezeichnet wurde. Die Debatte war in sechs Themenblöcke unterteilt: Migration, Sicherheit, Privatisierung, Pensionsalter, Sozialpolitik und Arbeitslosigkeit. Die ersten vier Themen werden auch im Referendum abgefragt, das zeitgleich mit den Parlamentswahlen stattfindet. Die Fragen während der Debatte auf TVP wurden als tendenziös angesehen und schienen der Regierungspolitik untergeordnet zu sein. Die Mehrheit der Kommentator*innen war der Meinung, dass weder die führenden Politiker der Regierungspartei PiS noch die größte Oppositionspartei PO die Debatte gewonnen haben. Stattdessen heißt es in den Kommentaren, dass die Vertreter*innen der kleineren Parteien am besten abgeschnitten haben.
Ende September 2023 wurde ein neuer Standort auf der kulturellen Landkarte von Krakau eröffnet: die Design-Apotheke. Sie befindet sich in einer ehemaligen Apotheke im Spital-Stadtviertel Wesoła. Die Design-Apotheke ist Teil der Revitalisierungsstrategie für das Areal, das im Jahr 2019 von Krakau erworben wurde. Dabei handelt es sich um eine Fläche von über neun Hektar, auf der sich unter anderem ehemalige Kliniken und Gebäude des Universitätskrankenhauses befinden. Die Design-Apotheke bietet Büros und Coworking-Spaces sowie einen Leseraum. Darüber hinaus ermöglicht sie diverse Treffen mit Designer*innen und Kunstinteressierten. In der Design Apotheke sollen Design im weitesten Sinne, Kunst, Wissenschaft, neue Technologien und öffentlicher Dialog aufeinandertreffen. Im Oktober 2023 lädt die Design-Apotheke unter anderem zur Internationalen Architekturbiennale ein. Einer der ersten Höhepunkte der Aktivitäten ist die Kulturschule, die eine Reihe von Workshops für junge Menschen umfasst.
Seit dem 4. Oktober 2023 führt Polen Kontrollen an der Grenze zur Slowakei durch. Dies wurde offiziell vom polnischen Innenminister Mariusz Kamiński (PiS - Recht und Gerechtigkeit) bekannt gegeben. Die Grenzkontrollen werden zunächst für einen Zeitraum von zehn Tagen durchgeführt, aber sie können um weitere 20 Tage verlängert werden. Diese Entscheidung soll dazu beitragen, illegale Migrationsströme und Schlepperaktivitäten einzudämmen. Polen ist mit einer steigenden Zahl illegaler Migrant*innen konfrontiert, die von der Slowakei aus auf dem Weg nach Deutschland anreisen. In den vergangenen zwei Wochen wurden an der Grenze zur Slowakei insgesamt 551 illegale Einwander*innen festgenommen, so der Innenminister.
Am 26. September 2023 haben der Krakauer Bürgermeister, Jacek Majchrowski (parteilos), und die Vorstandsvorsitzende von UNICEF Polen, Renata Bem, eine Vereinbarung zur Ernennung von Krakau zur "Kinderfreundlichen Gemeinde" von UNICEF unterzeichnet. Um diese Auszeichnung zu erhalten, muss Krakau die Verpflichtungen erfüllen, die im vereinbarten Maßnahmenkonzept festgelegt sind, darunter die Umsetzung der Kinderrechtskonvention auf lokaler Ebene und die fortlaufende Einbindung von Kindern in das gesellschaftliche Leben der Stadt durch den Aufbau und die Unterstützung der Zivilgesellschaft. Die Teilnahme am Programm "Kinderfreundliche Gemeinde" würdigt die bisherigen Aktivitäten Krakaus im Bereich der Familienpolitik sowie der Kinder- und Jugendpolitik. Im Rahmen der Vorbereitungen für dieses Programm wurde eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Programms unter dem Vorsitz von Marzena Paszkot (parteilos), Bevollmächtigte des Bürgermeisters für Familienangelegenheiten, gebildet.
Am 1. Oktober 2023 fand in Warschau der "Marsch der Million Herzen" statt, an dem laut Organisator*innen rund eine Million Pol*innen teilgenommen haben. Der Marsch wurde von der größten polnischen Oppositionspartei, der Bürgerplattform (PO - Platforma Obywatelska), veranstaltet und sollte ihre Anhänger*innen mobilisieren, um für den Sieg bei den kommenden Parlamentswahlen zu kämpfen. Der Vorsitzende der PO-Partei, Donald Tusk, beabsichtigte mit dieser Demonstration, Aufbruchsstimmung im gesamten Land zu verbreiten. Die Teilnehmer*innen des Marsches wollten auch gegen die Politik der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstrieren. Sie sind aus dem ganzen Land nach Warschau angereist.
Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS – Recht und Gerechtigkeit) hat den Innenminister aufgefordert, schärfere Kontrollen an der Grenze zur Slowakei einzuführen. Künftig sollen Kleinbusse, Busse, Lieferwagen und Autos überprüft werden, bei denen der Verdacht besteht, dass sie illegal einreisende Migrant*innen transportieren könnten. Einige polnische Medien bezeichneten dies als Versuch der Regierungspartei PiS, ihre eigenen Skandale zu vertuschen – darunter den Visa-Skandal, bei dem Antragsteller*innen weltweit durch Bestechungsgelder schneller und ohne gängige Sicherheitsüberprüfungen ein polnisches EU-Visum erhalten haben sollen. Sowohl die Opposition als auch Deutschland werfen der polnischen Regierung vor, dass die Grenzen "durchlässig" seien, und Deutschland erwägt sogar die Einführung von Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze.
Seit dem 1. Juli 2023 gilt in Krakau ein nächtliches Verkaufsverbot von
Alkohol, das den Verkauf in Geschäften und Tankstellen in der
ganzen Stadt von Mitternacht bis 5.30 Uhr untersagt. Nun zogen Polizei- und Stadtbeamt*innen die erste Bilanz. Nach zwei Monaten der
nächtlichen Alkoholverkaufsbeschränkung sei die Zahl der Einsätze von
Polizei und Stadtwache im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2022 um
die Hälfte zurückgegangen. Aus den Daten der Polizei geht hervor, dass die
Zahl der Einsätze in den Stunden, in denen die Beschränkungen gelten, im Juli
2023 um 40,77 Prozent und im August 2023 um 63,71 Prozent zurückging.
Insgesamt war im Juli und August ein Rückgang um 53,38 Prozent zu
verzeichnen, verglichen mit dem Vorjahreszeitraum. Dies schlägt sich auch in
der Anzahl der Einsätze während des 24-Stunden-Zeitraums nieder, hier
wurde ein Rückgang von 17,87 Prozent im Juli und 38,90 Prozent im August
verzeichnet.
Nach Krakau wurden 100 neue elektrische Fahrräder geliefert, die im Langzeit-Fahrradverleih LikeBajk angeboten werden. Damit stehen Krakauer*innen insgesamt 490 elektrische Fahrräder und die gleiche Anzahl herkömmlicher Fahrräder zur Verfügung. Das Interesse an den Rädern im neuen System ist enorm: Da in kürzester Zeit über 1.600 Anmeldungen gemacht wurden, musste eine Losung durchgeführt werden, bei der die Reihenfolge der Vertragsabschlüsse mit User*innen des LajkBike-Systems festgelegt wurde. Das LajkBike kann für drei Monate gemietet werden, das elektrische für 17 Euro und das herkömmliche für 6,3 Euro monatlich.
Vergangene Woche ging in Polen eine Korruptionsaffäre bei der Visavergabe durch polnische Konsulate außerhalb Europas durch die Medien. Antragsteller*innen weltweit sollen durch Bestechungsgelder schneller und ohne die üblichen Sicherheitsüberprüfungen ein polnisches EU-Visum erhalten haben. Ende August 2023 wurde der polnische Vize-Außenminister Piotr Wawrzyk (PiS – Recht und Gerechtigkeit), der die Aufsicht über die polnischen Konsulate weltweit hatte, plötzlich entlassen. Ein genauer Grund wurde damals nicht genannt. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft waren bereits im Gange. Tausende Menschen aus asiatischen und afrikanischen Ländern haben in den letzten Jahren polnische Visa erhalten, jedoch ist das genaue Ausmaß des Visa-Skandals noch unklar. Die Opposition forderte den Rücktritt von Außenminister Zbigniew Rau (PiS), der jedoch keine Mitverantwortung sieht. Die Affäre steht im Widerspruch zur Anti-Flüchtlings-Rhetorik der Regierungspartei, die angesichts der Migrationskrise an der belarussischen Grenze sogar einen Zaun errichten ließ. Ob die Affäre Auswirkungen auf den Erfolg der PiS im laufenden Wahlkampf hat, ist noch nicht ersichtlich.
Die IBRiS-Umfrage für die Tageszeitung Rzeczpospolita und den Radiosender RMF FM, die am 8. und 9. September 2023, bereits nach der Registrierung der Wahllisten und Wahlausschüsse, durchgeführt wurde, zeigt deutliche Veränderungen in der Reihenfolge der politischen Parteien, die bei den Parlamentswahlen in Polen am 15. Oktober 2023 antreten. Obwohl die Unterstützung für das Bündnis der oppositionellen Parteien, die Bürgerkoalition (KO), leicht zurückgeht, könnte laut der Umfrage die gesamte Opposition erstmals seit Monaten mit einem leichten Vorsprung bei der Anzahl der Sitze im Sejm gegenüber der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der rechtsextremen Partei Konföderation rechnen. Außerdem zeigt die Umfrage, dass 44,7 Prozent der Umfrageteilnehmer*innen entschlossen sind, an den Parlamentswahlen im Oktober teilzunehmen.
Die Badesaison am Krakauer Zakrzówek-Stausee, die im Juni 2023 eröffnet wurde, endete offiziell am 3. September 2023. Das bedeutet jedoch nicht, dass der Badeplatz geschlossen ist. Er kann weiterhin genutzt werden, jedoch ohne die Aufsicht von Rettungsschwimmern und ohne Zugangsbeschränkungen, wie das System zur Personenanzahlkontrolle, das zur Sicherheit der Badegäste eingeführt wurde. Während der 71 Betriebstage nutzten mehr als 96.000 Menschen den bewachten Badebereich. Vom 1. Juni bis zum 3. September 2023 wurden insgesamt 3.382 Verstöße registriert. Die Krakauer Stadtwache verhängte 2.085 Bußgelder, stellte 31 Strafbescheide für Gerichtsanträge aus und belehrte 1.266 Personen. Von diesen Verstößen betrafen 1.826 das Verhalten der Badegäste, während 1.556 Verstöße den Straßenverkehr betrafen, hauptsächlich das Falschparken.
Am 9. September 2023 wurde das Krakauer Theaterinstitut für Jugendliche im Bezirk Nowa Huta eröffnet. Dies ist die erste Theaterinstitution in Krakau, die ihr Programm hauptsächlich an Jugendliche richtet. Die erste Premiere ist für den 15. September geplant. Das seit 2018 laufende Revitalisierungsprojekt im Gebäude des Volkstheaters ist damit abgeschlossen. Es umfasst drei Theatersäle, einen Lagerraum, Gästezimmer, ein Café und eine Sommerbühne, die auf junge Gäste warten. Die neuen Räumlichkeiten des Volkstheaters haben eine Fläche von 2.144 Quadratmetern und sind auch für Menschen mit Behinderungen geeignet. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 6,6 Millionen Euro, wobei 5,5 Millionen Euro von der Stadt Krakau bereitgestellt wurden.
Vor 45 Jahren wurde Krakau in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes eingetragen. Dieses Jubiläum feiert die Stadt nun von 6. bis 9. September. Beginnen werden die Feierlichkeiten mit einer Pressekonferenz in der Marienkirche, wo danach die restaurierte Krone aus dem Jahr 1666 besichtigt werden kann, die nach einer zweimonatigen Restaurierung als eines von Krakaus Wahrzeichen auf die Turmspitze zurückkehrt. Am darauffolgenden 7. September wird der Europa Nostra Heritage Hub, eine UNESCO-Außenstelle für Mitteleuropa, offiziell eingeweiht. Die Zeremonie wird durch Podiumsdiskussionen mit Expert*innen aus Polen, Ungarn, der Ukraine und Litauen bereichert. Am Programm steht darüber hinaus die Verleihung des Europäischen Preises für Kulturerbe (European Heritage Award beziehungsweise Europa Nostra Award) für die zwischen 2015 und 2021 durchgeführten Restaurierungsarbeiten am berühmten Veit-Stoß -Altar.
Vor den kommenden Parlamentswahlen in Polen hat die Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) ein neues Programm für Plattenbauten namens "Freundliche Wohnsiedlung" vorgestellt. Milliarden von Złoty aus dem Staatshaushalt sollen dabei für Sanierungs- und Revitalisierungsarbeiten an Plattenbauwohnsiedlungen bereitgestellt werden. Das Programm umfasst sieben Punkte: Einbau von Aufzügen, Errichtung von Parkplätzen, thermische Wärmedämmung, Revitalisierung von Wohnsiedlungen, einschließlich der Verbesserung von Anlagen wie Wasser- und Abwassersystemen, Bau von Photovoltaik-Anlagen, Schalldämmung und Modernisierung von Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen. Das neue Programm soll die Wähler*innen davon überzeugen, bei den kommenden Wahlen für die Partei zu stimmen. Laut Regierung leben derzeit in Polen mehr als acht Millionen Bürger*innen in Plattenbausiedlungen.
Das polnische Ministerium für Familie und Sozialpolitik führt aktuell Gespräche über die Liste von Behinderungen, die Anspruch auf einen unbefristeten Behindertenausweis verleihen. Die derzeitige Arbeitsversion dieser Liste, die den Medien zugespielt wurde, umfasst lediglich 91 Krankheiten und genetische Defekte. Dies ist deutlich weniger als in der ersten Version, die von Genetiker*innen erstellt wurde, wo 235 solcher Krankheiten aufgeführt waren. Dies deutet darauf hin, dass das Ministerium beabsichtigt, etwa 60 Prozent der von Expert*innen identifizierten Krankheiten aus der Liste zu streichen. Beispielsweise fehlt das Down-Syndrom. Paweł Wdówik (PiS – Recht und Gerechtigkeit), Staatssekretär im Ministerium für Familie und Sozialpolitik, spricht von einer Arbeitsversion, die noch weitere zwei Monate lang diskutiert werden soll. Die oppositionelle Abgeordnete Iwona Hartwig (PO – Bürgerplattform), die selbst einen Sohn mit Behinderung hat, behauptet jedoch, dass die Regierung auf Kosten der Menschen mit Behinderung sparen möchte.
Der Gesundheitsdienst des Landbezirks Rzeszów in der Woiwodschaft Karpatenvorland hat bekannt gegeben, dass im August elf Patient*innen aufgrund der Legionärskrankheit verstorben sind. Die Verstorbenen waren im Alter von 64 bis 95 Jahren. Gegenwärtig sind 29 Patient*innen in Rzeszów hospitalisiert, davon weisen drei einen schweren Krankheitsverlauf auf. Die genaue Ursache der Infektion ist bislang unbekannt. Als präventive Maßnahme hat die Stadt Rzeszów die Wasserversorgungssysteme mit erhöhtem Chlorgehalt desinfiziert. Besonders betroffen sind Altersheime, die als Hotspots identifiziert wurden. In der gesamten Woiwodschaft Karpatenvorland wurden im August insgesamt 144 Fälle von Legionellose festgestellt. Des Weiteren wurden weitere Fälle in der Region Großpolen verzeichnet, mit 17 Infektionen und zwei Todesfällen. Auch in Kleinpolen mussten in den vergangenen Tagen sechs Personen aufgrund von Legionärskrankheit ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Nach mehr als einem Monat Sanierungsarbeiten ist die goldene Krone wieder auf dem Turm der Marienkirche. Sie wiegt 350 Kilogramm, ist 130 Zentimeter groß und hat einen Durchmesser von 240 Zentimetern. Die Krone ist vergoldet. Die neue Goldschicht ist dicker als vor der Sanierung und soll widerstandsfähiger gegenüber atmosphärischen Einflüssen und Luftverschmutzung sein. Die Arbeiten haben insgesamt 140.000 Euro gekostet und wurden aus dem Nationalen Fonds für die Sanierung von Krakaus Denkmälern finanziert.
Das in Krakau ansässige Medizintechnik-Start-up Ailis hat mit den Vorbereitungen für die klinische Bewertung und Zertifizierung einer neu entwickelten Methode zur Früherkennung von Brustkrebs begonnen. Diese Methode soll die Brustkrebsdiagnose revolutionieren, indem sie dank Ailis schnell, schmerzlos und personalisiert erfolgen kann. Die Innovation des Geräts besteht darin, dass es künstliche Intelligenz und tiefe neuronale Netze nutzt. In Zukunft soll ein digitales Arztmodul eingebaut werden, das eigenständig mit den Patientinnen kommuniziert, ein Erstgespräch führt und die Untersuchungsergebnisse beschreibt. Der Durchbruch bei der Brustkrebsdiagnose wird in der Untersuchungszeit liegen, die voraussichtlich nur vier Minuten betragen wird, während das Ergebnis bereits nach zehn Minuten vorliegt. Besonders wichtig ist, dass Ailis keine Strahlung freisetzt, da es eine vollkommen andere Technik als die herkömmliche Mammographie verwendet. Die Entwicklung der Ailis-Technologie dauerte mehr als sieben Jahre. In dieser Zeit waren über 100 Wissenschaftler*innen, Ärzt*innen, Ingenieur*innen und Programmierer*innen aus führenden akademischen Einrichtungen und Forschungszentren an dem Projekt beteiligt.
Seit dem 17. August 2023 haben die Krakauer*innen die Möglichkeit, sich für den Verleih herkömmlicher und elektrischer Fahrräder anzumelden. Die Anmeldung für die Ausleihe erfolgt über eine Webseite. Das LajkBike kann für drei Monate gemietet werden mit der Option, diesen Zeitraum zu verlängern. Jedes Elektrofahrrad wurde von der Stadt zu einem Preis von knapp 2.352 Euro erworben, was einen Gesamtbetrag von 582.400 Euro entspricht. Zusätzlich ist geplant, weitere 250 Elektrofahrräder anzuschaffen. Die 500 herkömmlichen Fahrräder haben die Stadt Krakau etwa 224.000 Euro gekostet.
Im September 2023 soll in der Woiwodschaft Kleinpolen das Pilotprojekt namens "Betreiber im Programm für saubere Luft" starten. Die Idee dahinter: von der Energieversorgung ausgeschlossene Haushalte – beispielsweise ältere Menschen oder Bedürftige – erreichen. Die Betreiber*innen sollen Bedürftige ansprechen und ihnen bei der Beantragung von Fördermitteln für den Austausch der Öfen, bei der Suche nach Auftragnehmer*innen oder bei Thermomodernisierungen helfen. Laut Angaben des Zentralen Emissionsregisters gibt es in Kleinpolen schätzungsweise 50.000 Öfen, die ersetzt werden müssen. Ins Leben gerufen wurde das Projekt vom Nationalen Umweltschutzfonds. Es gibt bereits eine Ausschreibung für Bewerbungen und einen Wettbewerb für Betreiber*innen. Es handelt sich dabei um Beratungs- und Installationsunternehmen im Bereich der erneuerbarer Energien sowie um Verbände und Stiftungen, die sich für die Verbesserung der Luftqualität einsetzen.
Der Rebel Verlag und das Nationalmuseum in Krakau haben die Veröffentlichung einer einzigartigen Erweiterung des Kartenspiels Dixit angekündigt, die am 18. August erscheinen wird. Diese wird Abbildungen von Kunstwerken aus der Sammlung des Museums beinhalten. Die Durchsuchung der digitalen Sammlung nach geeigneten Bildern begann 2021. Das war keine leichte Aufgabe, weil das Nationalmuseum über eine Million Objekte katalogisiert hat. Leonardo da Vincis Dame mit dem Hermelin, Stanisław Masłowskis Mondaufgang und Józef Chełmońskis Kraniche sind nur einige der Kunstwerke, die man beim Spielen der neusten Erweiterung zu sehen bekommen wird. Auf den Karten werden auch Werke abgebildet sein, die normalerweise nicht öffentlich zugänglich sind. Der Rebel Verlag hat bereits mit Kultureinrichtungen wie dem Louvre und dem MoMA bei Spielen zusammengearbeitet, doch das Nationalmuseum in Krakau ist die erste Einrichtung, die eine eigene Erweiterung für Dixit bekommt.
Am 1. September, kurz vor Beginn des Schuljahres, wollen polnische Lehrer*innen auf die Straßen gehen. Die Gewerkschaft der polnischen Lehrerschaft (ZNP) hat bei der Ankündigung des Protests gleich zehn Streikgründe genannt. Der Protest richtet sich unter anderem gegen die rekordhohe Inflation und die rekordniedrigen Gehälter im Bildungswesen – 838 Euro brutto für einen neu beginnenden Lehrer, was nur 21 Euro über dem Mindestlohn liegt. Dazu kommen die Verschlechterung der Lern- und Arbeitsbedingungen im Bildungswesen, der Lehrer*innenmangel, der angesichts der Überalterung der Belegschaft zu einem immer größeren Problem wird, und die Auswirkungen von umstrittenen Reformen. Dies ist nicht der erste von der ZNP organisierte Protest unter der Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die schlechte Situation im Bildungswesen hat dazu geführt, dass derzeit in ganz Polen rund 23.000 Lehrer*innen fehlen. Schulleiter*innen von Krakauer Schulen haben dem Magistrat berichtet, dass sie fast 852 offene Stellenausschreibungen für Lehrer*innen haben.
Die Liste der Projekte für das diesjährige Bürger*innenbeteiligungsbudget in Krakau steht fest. Es gibt insgesamt 715 Projekte, davon 155 stadtweite und 560 bezirksbezogene Projekte. Die Abstimmung über die Projektvorschläge findet vom 22. September bis zum 6. Oktober 2023 statt. Die Stimmen können elektronisch über eine spezielle Online-Plattform während des Abstimmungszeitraums abgegeben werden oder in stationären Wahllokalen, die zu einem späteren Zeitpunkt eröffnet werden. Für die Umsetzung der verschiedenen Projekte sind heuer 8,44 Millionen Euro vorgesehen.
Lajkbike heißt der neue städtische Langzeitverleih für Fahrräder in Krakau. Den Krakauer*innen werden 500 herkömmliche Fahrräder und 250 E-Fahrräder zur Verfügung stehen. Sie werden die Fahrräder für mindestens einen Monat und maximal drei Monate ausleihen können. Die Mietgebühr im Monats-Abo soll 6,5 Euro für ein herkömmliches Fahrrad und 17,5 Euro für ein E-Fahrrad betragen. Das neue System wird in Krakau am 1. September 2023 eingeführt und es wird Polens erster Langzeit-Fahrradverleih sein.
Am 14. Juli 2023 hat die obere Parlamentskammer in Polen, der Senat, den Gesetzentwurf zur Gründung des Verbandes Metropole Krakau angenommen. Das Gesetz verschafft der Stadt Krakau und ihren 14 Nachbargemeinden neue Möglichkeiten. Eine der Vorteile der Umsetzung wären zusätzliche Einnahmen für die Haushalte dieser Gemeinden. Die Krakauer Metropole würde auch einen höheren Anteil der Einnahmen aus der staatlich erhobenen Einkommensteuer erhalten. Diese zusätzlichen zehn Prozent würden etwa 81,2 Millionen Euro betragen und für gemeinsame Investitionen genutzt werden. Für das Inkrafttreten des Gesetzes ist die Zustimmung der unteren Parlamentskammer, des Sejms, sowie die Unterschrift des Präsidenten erforderlich.
Am 8. Juli 2023 wurde auf Begehr von Rettungsschwimmer*innen ein System zur Personenanzahlkontrolle für den neu eröffneten Badebereich am Zakrzówek-Stausee in Krakau eingeführt. Diese Beschränkung dient der Sicherheit und erlaubt vor Ort maximal 1.000 Personen gleichzeitig. Zudem wurde eine Online-Kamera installiert, um den Bereich live zu überwachen. Der Bau des Zakrzówek-Parks begann im August 2019 und umfasst fünf Hängebecken mit Brückenrostböden im Badebereich.
Am 14. Juli 2023 wurde ein neues Krakauer Verkehrsmanagementzentrum
eröffnet. Das Zentrum ist verantwortlich für den öffentlichen Nahverkehr in
Krakau, die Busspuren, die Fahrkartenkontrolle, die Park-and-Ride-Parkhäuser
und die städtischen Fahrräder. Darüber hinaus hat es die Aufgabe, die Fahrgäste
schnell über eventuelle Störungen zu informieren. Derzeit liegt der Schwerpunkt
des Zentrums auf der Beseitigung von Verspätungen im öffentlichen Verkehr,
insbesondere im Busverkehr. Dafür ist das Zentrum mit Systemen zur
Verkehrsüberwachung und Straßenkontrolle ausgestattet. Das neue
Überwachungssystem ermöglicht auch die Kontrolle möglicher Verstöße,
einschließlich der unrechtmäßigen Nutzung von Busspuren.
Das Labor für Umweltaerodynamik an der Technischen Universität Krakau, das die Stadt Krakau und die Region Kleinpolen im Kampf für saubere Luft unterstützen soll, wurde nun fertiggestellt. Das Labor wurde mit Unterstützung der EU im Rahmen des regionalen operationellen Programms der Woiwodschaft Kleinpolen gebaut und wird derzeit auf seine offizielle Eröffnung im Herbst 2023 vorbereitet. Sein Standort befindet sich im Krakauer Bezirk Czyżyny. Die einzigartige Infrastruktur des Labors ermöglicht es den Fachleuten der Technischen Universität Krakau, Forschungen, Gutachten und Analysen durchzuführen, die sich unter anderem mit der städtischen Belüftung, dem Transport von Schadstoffen, den dynamischen Auswirkungen auf den Smog, dem Luftaustausch und den Luftregenerationssystemen befassen. Die Forschungsergebnisse sollen auch Stadtplaner*innen und Architekt*innen sowie dem allgemeinen Baumarkt nützliche Erkenntnisse für die Planung neuer Wohnsiedlungen, die Modernisierung bestehender Siedlungen oder den Bau neuer, insbesondere hoher Gebäude liefern.
Mit den Sanierungsarbeiten an einer der größten und wichtigsten Brücken über die Weichsel in Krakau, der zentral gelegenen Dębnicki-Brücke, wurde am 7. Juli 2023 begonnen. Die Arbeiten werden insgesamt fünf Monate dauern. Die größten Veränderungen in der Verkehrsorganisation sind für einen Zeitraum von etwa dreieinhalb Monaten geplant. Bereits am ersten Tag der Sanierungsarbeiten hatten die Autofahrer*innen in der Nähe der Brücke mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen, obwohl der Verkehr auf der Brücke während der Sanierung mit einer Fahrspur pro Richtung aufrechterhalten blieb. Auf einer Seite der Brücke steht ein Gehweg für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zur Verfügung. Die Sanierung der Dębnicki-Brücke zielt darauf ab, den technischen Zustand der Brückenkonstruktion zu verbessern. Im Rahmen des Projekts wird auch die Asphaltdecke der Fahrbahn erneuert. Die geschätzten Investitionskosten belaufen sich auf 1,51 Millionen Euro.
Am 7. Juli 2023 hat der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak (PiS – Recht und Gerechtigkeit) erfolgreich ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Der Misstrauensantrag wurde von den Oppositionsparteien Bürgerplattform (PO) und Linke eingereicht. In ihrer Begründung betonten sie, dass "die Handlungen von Mariusz Błaszczak in den letzten Wochen deutlich gezeigt haben, dass er nicht verantwortungsbewusst genug ist, um das Amt des Verteidigungsministers in Anbetracht des Krieges jenseits der polnischen Grenze auszuüben". Als Beispiel galt ein Vorfall mit einer Rakete russischer Herkunft im Dezember 2022 in der Nähe von Bromberg, deren Überreste erst einige Monate später von einer zufälligen Person entdeckt wurden. 217 Abgeordnete stimmten für die Entlassung von Błaszczak, während sich niemand enthielt. Die Mehrheit der 235 Abgeordneten der PiS-Fraktion sprach sich gegen die Entlassung aus. Somit bleibt Mariusz Błaszczak weiterhin Verteidigungsminister.
Vom 21. Juni bis zum 2. Juli 2023 fanden in Krakau und in anderen Städten in Kleinpolen die Europaspiele statt. Allerdings herrscht Uneinigkeit zwischen Kommentator*innen, Organisator*innen und der polnischen Regierung, wenn es um die Bewertung der Veranstaltung geht. Zwar feiert das Ministerium für Sport und Touristik die Europaspiele als großen Erfolg und sieht nun die Möglichkeit, die Olympischen Spiele nach Polen zu holen. Allerdings unterstützen nicht alle Statistiken diese Ansichten. Obwohl rund 7.000 Sportler*innen an den Europaspielen teilgenommen haben, sei das Interesse nicht so stark wie bei der Fußball-Europameisterschaft 2012 geweckt worden. Laut Kritiker*innen wurde das Potenzial der Veranstaltung aufgrund unzureichender Werbung nicht voll ausgeschöpft, was zu leeren Tribünen in vielen Disziplinen führte.
Zum 100. Geburtstag der polnischen Nobelpreisträgerin
Wisława Szymborska wurde am 2. Juli 2023 im Krakauer Stadtzentrum der erste Literaturpark
in Polen eröffnet. Die Fläche wurde mit 125 Bäumen, 1.600 Sträuchern, 18.500
Stauden und 70.000 Zierpflanzen auf dem ehemaligen Parkplatzgelände ausgestaltet.
Realisiert wurde der Park im Rahmen des Bürger*innenbeteiligungs-Budgets. Vor
dem Hintergrund des Jubiläumsjahres zu Ehren der polnischen Dichterin
Szymborska sind zahlreiche weitere Veranstaltungen wie Konferenzen, Konzerte
und Ausstellungen geplant.
Der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) hat zum zweiten Mal in Folge das Vertrauensvotum des Krakauer Gemeinderats nicht überstanden. Um ein positives Ergebnis zu erzielen, hätte Majchrowski 22 Gemeinderät*innen überzeugen müssen. Allerdings fehlten ihm letztendlich zwei Stimmen. Nun hätten die Gemeinderät*innen die Möglichkeit, ein Referendum über die Absetzung des Bürgermeisters von Krakau einzuleiten. Dies wird voraussichtlich aber nicht passieren, eine solche Initiative ist nämlich nicht geplant. Laut Kommentator*innen handelt es sich um einen strategischen Schritt der Parteien Recht und Gerechtigkeit (PiS) sowie der Bürgerplattform (PO), die sich auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2024 vorbereiten. Sie beabsichtigen, sich von Majchrowski zu distanzieren und eigene Kandidat*innen für das Krakauer Bürgermeister*innenamt in Stellung zu bringen.
Das Festival der Jüdischen Kultur in Krakau hat sich
als fester Bestandteil des Kulturkalenders etabliert. Die inzwischen 32.
Ausgabe findet nun vom 28. Juni bis zum 2. Juli 2023 statt. Anrainer*innen und
Tourist*innen können wie gewohnt an Konzerten, Workshops und anderen
Attraktionen teilnehmen, die von
den Veranstalter*innen vorbereitet werden. Das diesjährige
Festival widmet sich einem der vier Grundelemente: der Luft. Nach einer
dreijährigen Pause aufgrund der Corona-Pandemie wird das Großkonzert Szalom in
der Szeroka-Straße am Samstag, dem 1. Juli 2023, wieder stattfinden.
Das Stahlwerk ArcelorMittal Poland investiert etwa 11,5 Millionen Euro in den Bau von Wasserstofföfen, um die CO2-Emissionen um fast die Hälfte zu reduzieren. Die neuen Öfen werden im Kaltwalzwerk eingesetzt und sollen die bisherigen Haubenöfen ersetzen. Es werden insgesamt neun Öfen gebaut, die voraussichtlich im Jahr 2024 in Betrieb genommen werden. Diese sollen nicht nur eine verbesserte Qualität gewährleisten, sondern vor allem die Umwelt durch einen geringeren Energieverbrauch und eine Reduzierung der CO2-Emissionen schonen. ArcelorMittal Poland ist der größte Stahlproduzent in Polen und vereint etwa 50 Prozent des Produktionspotenzials der polnischen Stahlindustrie. Das Unternehmen betreibt fünf Werke, darunter das modernste Warmwalzwerk Europas in Krakau.
Im östlichen Stadtteil von Krakau wird im Rahmen des Projekts "Nowa Huta der Zukunft" der neue Veranstaltungsort Błonia-Wiese 2.0 errichtet, wo kulturelle Großveranstaltungen unter freiem Himmel stattfinden sollen. Das Projekt, dessen Baukosten sich auf mehr als 28,8 Millionen Euro belaufen, wird mit einer Förderung von drei Millionen Euro aus EU-Mitteln finanziert. Es umfasst den Bau von Spielfeldern, Tennisplätzen, einem Minigolfplatz, einem Skatepark und einem Spielplatz. Das Hauptziel besteht darin, einen neuen Ort für kulturelle und sportliche Aktivitäten zu schaffen, der eine Alternative zum bereits seit Jahren bestehenden Erholungsgebiet Krakauer Błonia-Wiese darstellt. Zusätzlich wird das gesamte Projekt durch Solarbänke und Ladestationen für Elektroautos bereichert. Der genaue Zeitpunkt für die Veröffentlichung der ersten Ausschreibungen zur Durchführung dieser Investitionen ist noch nicht bekannt. Błonia-Wiese 2.0 ist Teil eines umfangreicheren Projekts, das darauf abzielt, den östlichen Teil von Krakau wirtschaftlich wiederzubeleben.
Eine 33-jährige Polin, die sich im fünften Monat ihrer Schwangerschaft befand, verstarb am 24. Mai 2023 in der polnischen Fachklinik in Nowy Targ in der Woiwodschaft Kleinpolen an den Folgen eines septischen Schocks. Den medizinischen Unterlagen zufolge wurde einige Stunden vor ihrem Tod bei einer Ultraschalluntersuchung festgestellt, dass der Fötus im Körper der Frau verstorben war. Der polnische Ombudsmann für Patient*innenrechte hat festgestellt, dass die Rechte der Patientin verletzt wurden. Der Fall wird von der regionalen Staatsanwaltschaft in Kattowitz untersucht. Dies ist ein weiterer Todesfall einer Frau während der Geburt in den letzten Monaten, der mit dem restriktiven Abtreibungsgesetz in Polen in Zusammenhang steht. Zahlreiche Frauenorganisationen haben Proteste gegen das polnische Abtreibungsrecht für den 14. Juni 2023 in vielen polnischen Städten angekündigt.
Der Bau der neuen Krakauer Schnellstraßenbahnlinie zum Stadtteil Mistrzejowice sorgt für heftige Diskussionen. Hauptgrund ist die geplante massenhafte Fällung von Bäumen, die nach Ansicht der Planer*innen die geplante Investition beeinträchtigen. Bis zu 1.059 Bäume sollen abgeholzt werden. Die Krakauer*innen haben eine Petition an den Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) gestartet, um das Fällen der Bäume radikal einzuschränken. Diese wurde in weniger als zwei Wochen von fast 7.000 Menschen unterzeichnet. Der Krakauer Vizebürgermeister Andrzej Kulig (parteilos) versicherte, dass die Bauarbeiten bis zur Klärung der Zweifel nur in den Bereichen durchgeführt werden, die nicht umstritten seien. Er versicherte auch, dass bis zum Abschluss der Gespräche mit den Anwohner*innen keine Baumfällungen stattfinden werden. Diese Gespräche begannen Mitte Juni 2023. Die neue, rund 4,5 Kilometer lange Krakauer Schnellstraßenbahnlinie ist die erste große Verkehrsinvestition dieser Art in Polen, die im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft durchgeführt wird.
Während der Europaspiele, die von 21. Juni bis 2. Juli 2023 in Krakau ausgetragen werden, werden zwei Krakauer Wissenschaftler das Mikrobiom der Stadt untersuchen, um die Auswirkungen der Organisation großer Sportereignisse und der Ankunft von Athlet*innen und Fans aus verschiedenen Ländern auf die Verbreitung neuer exotischer Viren, Bakterien und Pilze zu untersuchen. Das Mikrobiom ist die Gesamtheit der Mikroorganismen, die an einem bestimmten Ort vorhanden und für ihn charakteristisch sind. Unter anderem werden Luftproben, Abstriche von den Oberflächen von Handläufen, Sitzen und Tasten – zum Beispiel von Geldautomaten – sowie Abwasserproben entnommen und untersucht. Die Proben werden viermal entnommen. Die Ergebnisse dürften in einigen Monaten vorliegen.
Das neu gegründete interuniversitäre Forschungszentrum "Wasser" wurde Anfang Juni 2023 von drei Krakauer Universitäten, nämlich der Agraruniversität, der Montanuniversität und der Technischen Universität ins Leben gerufen. Das neue Forschungszentrum wird sich auf Forschungsarbeiten in den Bereichen Hydrogeologie, Hydrogeochemie und Wasserwirtschaft konzentrieren und auch beratende Funktionen übernehmen. Eines der ersten Projekte des Forschungszentrums besteht darin, eine Strategie zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wasserressourcen in der Woiwodschaft Kleinpolen zu erarbeiten.
Der neue Fußgänger*innen- und Radfahrer*innensteg, der den Stadtteil Grzegórzki mit dem revitalisierten Stadtteil Zabłocie im südöstlichen Krakau verbindet, soll am 10. Juni 2023 offiziell in Betrieb gehen. Der Steg bietet für Radfahrende und Fußgänger*innen eine Alternative zur Powstańców Śląskich-Brücke und wurde im Rahmen der von der Polnischen Bahn (PKP) durchgeführten Modernisierung einer Eisenbahnstrecke sowie einer Eisenbahnbrücke gebaut. Die Gesamtlänge des Stegs beträgt circa 660 Meter, er hat eine Gesamtbreite von neun Metern und alle Fußgänger*innenwege sind für Personen mit eingeschränkter Mobilität geeignet. Mit den Bauarbeiten wurde 2020 infolge eines Kooperationsvertrags zwischen der Stadt und der PKP begonnen. Die Investitionskosten im Wert von etwa 16,22 Millionen Euro wurden teilweise aus staatlichen Mitteln, die für die Vorbereitung der Europaspiele in Krakau vorgesehen waren, mitfinanziert.
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 5. Juni 2023 entschieden, dass die polnische Justizreform vom 20. Dezember 2019 das EU-Recht verletzt. Damit bestätigte der EU-Gerichtshof seine früheren, vorläufigen Beschlüsse und Urteile, nach denen die sogenannte Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichts "die gebotene Anforderung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nicht erfüllt". Mit dem Urteil hat Polen im Streit mit der EU um die Unabhängigkeit von Richter*innen eine endgültige juristische Niederlage erlitten. "Der Inhalt dieses Urteils bezieht sich weitgehend auf einen nicht existierenden Rechtszustand. Die Disziplinarkammer ist inzwischen abgeschafft worden", kommentierte der polnische Minister für EU-Angelegenheiten, Szymon Szynkowski vel Sęk (PiS – Recht und Gerechtigkeit). Weil Polen sich geweigert hatte, frühere Urteile des EU-Gerichtshofs umzusetzen, verhängte der Gerichtshof im Zuge des Verfahrens im Oktober 2021 gegen Polen ein Zwangsgeld in Höhe von einer Million Euro pro Tag. Die Strafe wurde im April 2023 halbiert, weil die Regierung inzwischen einige Änderungen am Justizsystem vorgenommen hatte. Mit dem Datum des Urteils werden die Geldstrafen in Polen in Höhe von insgesamt 556 Millionen Euro eingestellt. Polen hat nun den höchsten Betrag an Zwangsgeldern in der EU-Geschichte zu zahlen.
Am 4. Juni 2023 haben Protestmärsche der Opposition in Warschau und anderen polnischen Städten wie Krakau, Stettin und Oppeln stattgefunden. Die Teilnehmer*innen haben gegen die Politik der rechtspopulistischen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) protestiert. Alle polnischen Oppositionsparteien waren an der Massendemonstration beteiligt. Der Marsch in der polnischen Hauptstadt begann in der Nähe des Łazienki-Parks und führte durch die nobelsten Straßen Warschaus bis zum Schlossplatz. Der Vorsitzende der Partei PO (Bürgerplattform), Donald Tusk, und der Bürgermeister von Warschau, Rafał Trzaskowski (PO), gingen in erster Reihe mit dem ehemaligen polnischen Staatspräsidenten Lech Wałęsa (parteilos). Der Marsch, an dem laut diversen Quellen 300.00 bis 500.000 Menschen teilgenommen haben, wurde am 34. Jahresjubiläum der ersten freien und demokratischen Wahlen in Polen veranstaltet. Die hohe Anzahl der Demonstrierenden lässt sich auch auf die kürzlich verabschiedeten Maßnahmen des Regierungslagers zurückführen, die viele Bürger*innen beunruhigt hatten. Ende Mai 2023 hatte die Regierungsmehrheit im Parlament die Einberufung einer "Staatlichen Sonderkommission zur Untersuchung russischer Einflüsse auf die innere Sicherheit Polens in den Jahren 2007 bis 2022" beschlossen. Das umstrittene Gesetz wurde von einer breiten Öffentlichkeit als verfassungswidrig und vor allem gegen Tusk gerichtet eingestuft. Der Oppositionsmarsch in Warschau war laut Veranstalter*innen die größte Kundgebung in Polen nach dem Umbruch im Jahr 1989.
Am 28. Mai 2023 fanden am Zakrzówek-Stausee erste Tests der Schwimmbecken statt. Ab dem 22. Juni wird es möglich sein, die neuen Badebereiche im Park Zakrzówek unter Aufsicht von Rettungsschwimmer*innen zu nutzen. Der Bau des Zakrzówek-Parks begann im August 2019. Im Badebereich wurden fünf Hängebecken angelegt, deren Boden aus Brückenrosten besteht, um Sicherheit und Komfort beim Schwimmen zu gewährleisten. Die Zahl der Personen, die die Becken gleichzeitig nutzen können, wird zwischen 700 und 800 liegen. Auf dem 60 Hektar großen Gelände wurden unter anderem neue Klettermöglichkeiten, Radwege, Picknickplätze, ein Hundeauslauf, ein Gebäude mit Toiletten und ein Restaurant errichtet. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 13,2 Millionen Euro.
In Krakau wurde Ende Mai 2023 das erste Tierspital eröffnet. Die neue Einrichtung bietet Sprechstunden in den Bereichen Kardiologie, Hämatologie, Gastroenterologie, Augenheilkunde, Zahnheilkunde und Dermatologie an. Es werden CT- und MRT-Untersuchungen durchgeführt. Das Krankenhaus verfügt auch über ein eigenes Labor und Operationssäle. Die Gründerin ist die amerikanisch-polnische Gruppe "American Heart of Poland", ein Netzwerk von mehr als 20 medizinischen Zentren, die bisher Menschen behandelt haben. Die Eröffnung des Krankenhauses ist gleichzeitig der Startschuss für die Kampagne "Auch Tiere haben Herzkrankheiten", die Herzuntersuchungen für Hunde und Katzen vorsieht.
89 Elektroautos werden die Flotte der städtischen Einrichtungen sowie der Krakauer Stadtverwaltung ergänzen. Die Fahrzeuge werden von städtischen Einrichtungen im Rahmen des 2018 in Kraft getretenen Gesetzes über Elektromobilität und alternative Kraftstoffe eingesetzt werden. Die Anschaffung von Elektroautos für städtische Einrichtungen ist Teil der umfassenden Politik der Stadt Krakau zum Schutz der Luft. Die gewählte Finanzierungslösung hat die Form eines dreijährigen Leasingvertrags. Die endgültigen Leasingkosten für alle 89 Fahrzeuge werden sich auf 4,11 Millionen Euro belaufen. Mit dieser Entscheidung hat sich Krakau als eine der führenden polnischen Städte im Bereich der Elektromobilität etabliert.
Am 20. Mai 2023 zog eine Rekordzahl von in Regenbogenfarben gekleideten Menschen beim Gleichheitsmarsch durch die Straßen von Krakau. Nach Angaben der Organisator*innen nahmen in diesem Jahr 12.000 Menschen an der Veranstaltung unter dem Motto "Gegen Ausgrenzung und Diskriminierung" teil. Der Marsch wird unter der Schirmherrschaft des Krakauer Bürgermeisters Jacek Majchrowski (parteilos), der allerdings nicht an der Parade teilgenommen hat, und der Europäischen Kommission organisiert. Die Teilnehmer*innen des Marsches fordern Gleichheit für alle und einen systematischen Kampf gegen Hass. Das vierte Jahr in Folge belegt Polen im jährlichen Ranking zur Gleichstellung von LGBT+-Personen in der Europäischen Union den letzten Platz. Wie fast immer wurde der Gleichheitsmarsch von einer Gegendemonstration begleitet. Es kam jedoch zu keinen größeren Zwischenfällen.
Ab dem 1. Juli 2023 tritt in Krakau ein nächtliches Verkaufsverbot von Alkohol in Kraft. Der Verkauf von Alkohol wird in Geschäften und Tankstellen in der ganzen Stadt von Mitternacht bis 5.30 Uhr verboten sein. Der entsprechende Beschluss wurde vom Krakauer Gemeinderat am 17. Mai 2023 angenommen. 32 Gemeinderät*innen stimmten dafür, fünf enthielten sich der Stimme. Die ersten Vorschläge des Krakauer Gemeinderates, den nächtlichen Alkoholverkauf in Geschäften zu beschränken, stammen aus dem Jahr 2016. Nach dem jüngsten Beschluss wird der Alkoholverkauf in Bars, Clubs und Restaurants weiterhin erlaubt sein. Krakau ist die erste Großstadt in Polen, die den Verkauf von Alkohol im gesamten Stadtgebiet verbietet.
Die Krupnicza-Straße, eine der zentral gelegenen
Straßen in der Nähe des Krakauer Hauptmarkts, wurde zu einem wohn- und fußgängerfreundlichen Ort umgestaltet. Im Rahmen der Revitalisierungsarbeiten wurde die Krupnicza-Straße begrünt, zahlreiche Bäume und Sträucher gepflanzt und Regengärten angelegt. Sie ist zu einem offenen, gemeinsamen Raum für alle Nutzer*innen geworden und hat das Flair einer Promenade erhalten. Zum Anlass der Fertigstellung findet am 18. Mai 2023 ein großes Straßenfest mit einem Markt mit lokalen Aussteller*innen, Attraktionen für Kinder, Theateraufführungen und einem Kostümumzug statt.
Führenden Politiker*innen der Bürgerplattform (PO), darunter der ehemalige polnische Premier und derzeitige Parteivorsitzende, Donald Tusk, und der Bürgermeister von Warschau, Rafał Trzaskowski, haben am 15. und 16. Mai 2023 Kleinpolen und seine Hauptstadt Krakau besucht. An dem Treffen mit den PO-Politker*innen in Krakau, das im Wisła-Stadion stattgefunden hat, haben rund 4.000 Krakauer*innen teilgenommen. Während des Treffens, das im engen Zusammenhang mit den bevorstehenden Parlamentswahlen in Polen im Herbst 2023 steht, haben die PO-Politiker*innenBezug auf einen jüngsten Vorschlag von Jarosław Kaczyński, dem Vorsitzenden der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) genommen. Auf dem PiS-Kongress am vergangenen Wochenende hat Kaczyński eine Erhöhung der Familienleistung von 111 Euro auf 177 Euro pro Kind angekündigt, was als Wahlversprechen angesehen wird. Daraufhin legten die PO-Politiker*innen sofort einen Gesetzentwurf vor, damit die Familien das Geld noch vor den Wahlen erhalten können. Weitere PO-Politiker*innen haben kleinere Orte und Ortschaften in der Region Kleinpolen besucht, wo die PiS seit Jahren die Wahlen gewinnt.
Am 15. Mai 2023 ist es zu einem erneuten Gespräch des stellvertretenden Bürgermeisters von Krakau, Andrzej Kulig (parteilos), mit Betreiber*innen von E-Scootern gekommen. Als Ergebnis wurde das Ende des kostenlosen Parkens von E-Scootern auf öffentlichen Plätzen angekündigt. Vorgeschlagen wurde auch die Einführung einer städtischen Streife, die von den Betreiber*innen aus Bußgeldern für falsch abgestellte E-Scooter und aus Gebühren für die Nutzung von städtischen Grundstücken finanziert würde. Die Beseitigung von ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen würde auf der Grundlage eines Fotokatalogs erfolgen. Die Betreiber*innen forderten hingegen die Errichtung neuer Mobilitätspunkte sowie die Möglichkeit solche Standorte beispielsweise unter Verwendung vorhandener Fahrradständer einzuführen. Die Gespräche zwischen der Stadt und den E-Scooter-Betreiber*innen werden fortgesetzt.
Das Empathic Cities Forum, das am 15. und 16. Mai 2023 in Krakau stattfindet, ist ein Treffpunkt für Städtevertreter*innen aus ganz Europa und eine Plattform, die sich der Notwendigkeit des Aufbaus gleichberechtigter offener städtischer Gemeinschaften widmet. Auf der Konferenz werden die Herausforderungen erörtert, vor denen die Städte angesichts zunehmender nationalistischer Tendenzen, wachsenden Populismus und unkontrollierter Hassreden im digitalen Raum stehen. In vielen europäischen Städten übernehmen Angestellte des öffentlichen Dienstes die Verantwortung für den Aufbau sozialer Sensibilität und Empathie sowie für die Stärkung des Menschenrechtsgedankens. Die Konferenz soll die Möglichkeit bieten, sich über diese bewährten Verfahren zu informieren und neue Bereiche der internationalen Zusammenarbeit zu entdecken. Auf der Tagung in Krakau werden zudem Best Practice-Beispiele aus verschiedenen europäischen Städten, darunter auch Wien, vorgestellt.
Die Bürger*inneninitiative "Wir werden die Stadt nicht aufgeben" hat sich zum Ziel gesetzt, eine Informationskampagne gegen eine nachhaltige Verkehrszone in Krakau zu starten. Der Krakauer Gemeinderat hat im November 2022 beschlossen, dass die Autos mit den höchsten Schadstoffemissionen ab Juli 2024 nicht mehr in die Stadt fahren dürfen. Die Aktivist*innen meinen, dass die Lösung zwischen 100.000 und 200.000 Autos vom Verkehr in Krakau ausschließen wird. Ihnen zufolge basiert die Einführung einer nachhaltigen Verkehrszone in der gesamten Stadt nicht auf wissenschaftlichen Argumenten, sondern auf modernen Ideologien in Bezug auf nachhaltige Entwicklung und Verkehr. Sie planen eine Aufklärungskampagne, rechtliche Unterstützung für betroffene Autofahrer*innen und eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen den Beschluss des Krakauer Gemeinderates.
Das Nationalmuseum in Krakau hat einen internationalen zweistufigen Wettbewerb für ein architektonisches Konzept für die Umgestaltung des ehemaligen Hotels Cracovia ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endet am 10. Mai 2023. Die öffentliche Bekanntgabe der Wettbewerbsergebnisse erfolgt bis zum 17. November 2023. Das Preisgeld beträgt rund 69.600 Euro. Im sanierten Gebäude sollen ein Museum für Design und Architektur sowie ein Zentrum zur Förderung der Kreativwirtschaft untergebracht werden. Die Eröffnung des Museums ist für das Jahr 2028 geplant. Die Gesamtinvestition wird derzeit auf rund 87 Millionen Euro geschätzt. Das Gebäude aus den 1960er Jahren wurde 2016 in das Register der historischen Denkmäler der Stadt Krakau eingetragen. Seit 2016 befindet es sich im Besitz des Nationalmuseums in Krakau.
In Polen sollen kleine modulare Reaktoren gebaut werden. Das gab der Vorstandsvorsitzende vom polnischen Mineralölkonzern PKN Orlen, Daniel Obajtek (PiS – Recht und Gerechtigkeit), offiziell auf einer Pressekonferenz am 17. April 2023 bekannt. Es wurden sieben potenzielle Standorte genannt, von denen einer im Krakauer Bezirk Nowa Huta auf dem Gelände des Stahlwerks ArcelorMittal liegt. Die Reaktoren sollen von PKN Orlen und dem polnischen Unternehmen Synthos Green Energy gebaut werden, wobei beide Unternehmen 3,65 Milliarden Euro erhalten sollen. Das Geld wird von US-Regierungsstellen bereitgestellt. Ein kleiner Kernreaktor könnte Wärme für 150.000 bis 200.000 Einwohner*innen liefern. Der endgültigen Entscheidung werden jedoch geophysikalische Untersuchungen und ein öffentlicher Dialog vorausgehen. Die Stadt Krakau betont, dass die Sicherheit der Krakauer*innen oberste Priorität habe.
Am 13. April haben die Abgeordneten der unteren polnischen Parlamentskammer, des Sejm, über ein Misstrauensvotum gegen Bildungs- und Wissenschaftsminister Przemysław Czarnek (PiS – Recht und Gerechtigkeit) abgestimmt. Den Misstrauensantrag haben die Oppositionsparteien eingebracht, die dem Bildungsminister unter anderem Handlungen und Unterlassungen vorgeworfen hatten, die das Bildungssystem an den Rand der Katastrophe gebracht hätten. Zu den Vorwürfen gegen den Minister zählen nicht nur seine vermeintliche Arroganz und die Beschuldigung, das Ministerium ideologischen Vorurteilen unterworfen zu haben. Es geht auch um Missmanagement, Schädigung des Ansehens des Lehrerberufs und fehlende Maßnahmen gegen den Personalmangel an Schulen. Zur Verteidigung Czarneks haben 231 der Abgeordneten, davon 224 aus dem Parlamentsklub PiS gestimmt. Alle 218 anwesenden Oppositionsabgeordneten waren für das Misstrauensvotum. Czarnek hat sich bereits einmal, im Juli 2021, in einer ähnlichen Abstimmung verteidigt.
Gestern, am 11. April, hat der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS – Recht und Gerechtigkeit) US-Vizepräsidentin Kamala Harris in Washington getroffen. Ziel des Besuchs war es, die Beziehungen zwischen Polen und den USA sowie die Herausforderungen und Verpflichtungen der beiden Verbündeten zu erörtern. In gemeinsamen Erklärungen für die Medien hat Kamala Harris die wachsende Stärke der polnisch-amerikanischen Beziehungen in den letzten Jahren hervorgehoben. Der polnische Premierminister betonte, dass die enge Beziehung zwischen Polen und den USA "der beste Impfstoff gegen den russischen Imperialismus" sei. Er fügte hinzu, dass zu den mit Harris besprochenen Themen, auch eine Präsenz der US-amerikanischen Wirtschaft, Energie- und Rüstungsindustrie in Polen gehörte.
"Kraków-wow!" ist die erste Sammlung von Google Arts & Culture in Polen, die ganz der Stadt Krakau gewidmet ist. Die Plattform hat 13 Kultureinrichtungen in Krakau zur Zusammenarbeit eingeladen, darunter auch das Königsschloss Wawel. Zu den online verfügbaren Objekten gehören 50 Ausstellungen und 2.000 Artefakte. "Kraków-wow!" beinhaltet unter anderem eine Besichtigung des Königsschlosses Wawel, Besucher*innen können einen virtuellen Rundgang auf dem Wawel-Hügel machen, einen Blick in die königlichen Gemächer werfen oder die Wendeltreppe zur Drachenhöhle hinaufsteigen. Einige Exponate wie Zeichnungen oder Drucke können aus Sicherheitsgründen oder aufgrund von Konservierungsempfehlungen nicht täglich besichtigt werden.
Krakau hat einen eigenen Duft in Parfümflaschen bekommen und folgt damit dem Beispiel der berühmtesten Städte der Welt. Der Parfümduft soll an Efeu, Gras, Wasser und Ledertaschen eines Antiquitätenmarkts erinnern. Kreiert wurde der Duft "Krakau" von Jakub Pietrynka, einem unabhängigen polnischen Parfümeur und Gründer der Marke JMP Artisan Perfumes. Pietrynka entwarf den Extrakt mit Blick auf Tourist*innen und Menschen, die gerne Zeit in Krakau verbringen. Das Parfüm soll sie an Orte und Ereignisse erinnern, die mit der Stadt in Verbindung stehen, wie die Błonia-Wiese oder die Weichsel. Ein Flakon mit 30 Milliliter kostet rund 100 Euro.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Polen heute, am 5. April, einen Besuch abstatten. Es ist der erste offizielle Besuch des ukrainischen Präsidenten in Polen seit Kriegsausbruch und das erste Mal, dass er von seiner Frau Olena Selenska begleitet wird. Selenskyj soll im Warschauer Königsschloss mit Pol*innen und Ukrainer*innen zusammentreffen. Berichten zufolge wird er nicht nur Gespräche mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda (parteilos) und dem Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS – Recht und Gerechtigkeit) führen, sondern auch mit Vertreter*innen polnischer Hilfsorganisationen und Unternehmen. Einzelheiten des Besuchs und der Tagesordnung werden aus Sicherheitsgründen geheim gehalten.
Die Stadt Krakau hat beschlossen, die Parkgebühren in diesem Jahr nicht zu erhöhen, nachdem der Woiwode von Kleinpolen Łukasz Kmita (PiS - Recht und Gerechtigkeit) eine der Bestimmungen des neuen Beschlusses über die Parkgebühren für ungültig erklärt hat. Der Grund dafür sei, dass, während das Projekt noch in Arbeit war, ein Änderungsantrag eingebracht wurde, demzufolge Krakauer*innen, die eine Bürger*innenkarte besitzen, weniger für das Parken bezahlen müssten als Bewohner außerhalb der Stadt. Das Problem liege darin, dass die Parkuhren in Krakau nicht dafür ausgelegt seien, Gebühren zu differenzieren. Einwohner*innen, die günstiger parken wollen, würden eine spezielle Anwendung auf ihr Telefon herunterladen müssen, um das Parken zu bezahlen. Nach Ansicht des Woiwoden führt dies zu einer Ungleichbehandlung und stellt einen Verstoß gegen den Verfassungsgrundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz dar. Der stellvertretende Bürgermeister von Krakau, Andrzej Kulig (parteilos), betont, dass die Stadt mehr Zeit brauche, um die 1.100 Parkuhren in Krakau auf die unterschiedlichen Gebühren umzustellen. Daher werden Erhöhungen voraussichtlich erst im nächsten Jahr in Kraft treten.
Die städtische Einrichtung für Grünflächen in Krakau (ZZM) führt seit 2016 eine Bestandsaufnahme der Bäume im von ihr verwalteten Stadtgebiet durch. Laut dieser werden in der Stadt jährlich mehr Bäume gepflanzt als abgeholzt. Derzeit gibt es auf dem ZZM-Gelände rund 220.000 Bäume, die Stadt hat aktuell 70 Prozent aller Bäume in dem Gebiet erfasst. Priorität bei der Inventarisierung wird Bäumen in schlechtem Zustand, die potentiell gefährlich sein könnten, eingeräumt. In den letzten Jahren wurden durchschnittlich 1.961 Bäume pro Jahr gefällt und 2.800 gepflanzt. Im Jahr 2022 waren es 962 Baumfällungen und 2.762 Pflanzungen. Nicht berücksichtigt sind in dieser Bestandsaufnahme die Wälder innerhalb der Stadt. Deren Fläche hat zwischen 2016 und 2022 von 1.370 Hektar auf 1.570 Hektar zugenommen.
Das Organisationskomitee der 3. Europaspiele, die ab Juni 2023 in Krakau stattfinden, hat beschlossen, dass Sportler*innen aus Belarus und Russland nicht an der Veranstaltung teilnehmen werden. Laut den Organisator*innen sollen die Athlet*innen unter keinem Vorwand nach Polen einreisen dürfen. Sollten anderen Verbände den Europaspielen den Status der Olympiaqualifikation aberkennen, würden die Wettkämpfe in diesen Disziplinen einfach nicht stattfinden, so das Komitee. Die Europaspiele starten am 21. Juni im Henryk-Reyman-Stadion in Krakau und dauern bis zum 2. Juli. Schätzungsweise werden 7.000 Spieler*innen aus 48 Ländern in 29 Disziplinen antreten. 19 Sportarten werden als olympische Qualifikationswettbewerbe für Paris 2024 ausgetragen.
Der Stadt Krakau wurden im Rahmen des polnischen Wiederaufbauplans Mittel für 611 neue Kinderkrippenplätze zugesichert. Sie hat jedoch beim Ministerium für Familie und Sozialpolitik eine Erhöhung der Mittel für weitere 189 Plätze beantragt. Der Antrag wird vom Amt der Woiwodschaft Kleinpolen unterstützt und hat daher gute Aussichten auf Erfolg. Bis 2026 könnten in Krakau bis zu 800 neue Betreuungsplätze entstehen. Das Kinderbetreuungssystem für Kinder bis zum Alter von drei Jahren in Krakau basiert auf städtischen Kinderkrippen und von der Stadt subventionierten Plätzen in nichtöffentlichen Kinderkrippen. In der Stadt stehen 11.800 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon mehr als 3.000 in städtischen Kinderkrippen und 8.700 in nichtöffentlichen Kinderkrippen, von denen 8.300 Plätze – mehr als 95 Prozent – von der Stadt subventioniert werden. In diesem Jahr werden die Kosten für das System der Kleinkinderbetreuung in Krakau bei über 30 Millionen Euro liegen.
Der Landtag von Kleinpolen hat am 27. März 2023 eine Resolution zum Schutz des guten Rufes von Papst Johannes Paul II. beschlossen. Vorbereitet wurde der Entwurf vom Landtagsklub der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Es handelt sich bei der Initiative um eine Reaktion auf die Anfang März 2023 durch Medien veröffentlichten Informationen, denen zufolge Papst Johannes Paul II., als er noch Erzbischof von Krakau war, von Sexualverbrechen wusste, die von Priestern seiner Diözese begangen wurden. Auch soll er diese vertuscht haben, indem er Geistliche zwischen Pfarren hin und her versetzte. Vor einigen Tagen hat der Woiwode von Kleinpolen, Łukasz Kmita (PiS), an alle lokalen Behörden von Kleinpolen appelliert, entsprechende Resolutionen zu verabschieden. Bisher ist dies außer in der Woiwodschaft nur in der Kleinstadt Kalwaria geschehen. Im Gemeinderat von Krakau wird nicht einmal darüber abgestimmt. Der PiS-Gemeinderatsklub in Krakau wird den Antrag nicht einbringen, da er keine Mehrheit hat und somit keine Aussicht auf Erfolg.
Krakau wurde mit dem Titel Energy Transformation Leader ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde für seine Programme zur Wärmedämmung von Einfamilienhäusern und erneuerbaren Energiequellen sowie für die Einführung der nachhaltigen Verkehrszone in der Stadt vergeben. Krakau stellt bereits seit mehreren Jahren Finanzmittel für diverse Umweltmaßnahmen bereit. Zwischen 2013 und 2022 beliefen sich diese auf rund 11 Millionen Euro. Diese haben die Installation von 3.386 Wärmepumpen, Photovoltaik-Anlagen und Sonnenkollektoren ermöglicht. Zwischen 2018 und 2022 wurden wiederum 3,5 Millionen Euro im Rahmen des Programms zur Wärmedämmung von Einfamilienhäusern ausgezahlt. Mit diesen Mitteln wurden 450 Häuser thermisch modernisiert. Die dritte Maßnahme, für die Krakau ausgezeichnet wurde, ist die Entscheidung, in der gesamten Stadt eine nachhaltige Verkehrszone einzuführen. Die ersten Maßnahmen diesbezüglich werden im Juli 2024 in Kraft treten.
Am 20. März 2023 wurden im Rahmen des Regierungsprogramms Bahn Plus die Verträge für den Bau zweier neuer Eisenbahnstrecken zwischen Krakau, Niepołomice und Olkusz in der Woiwodschaft Kleinpolen abgeschlossen. Der geschätzte Wert dieser Projekte beläuft sich auf mehr als 106 Millionen Euro. Infrastrukturminister Andrzej Adamczyk (PiS – Recht und Gerechtigkeit), der bei der Unterzeichnung der Verträge ebenfalls anwesend war, betonte, dass es nach 20 Jahren endlich wieder eine Eisenbahnverbindung zwischen Krakau und Niepołomice geben wird. Die geplante Verbindung zwischen Olkusz und Krakau soll die Fahrzeit zwischen den beiden Städten um mehrere Minuten verkürzen und ist mit dem öffentlichen Personennahverkehr nicht zu vergleichen. Den Planungsarbeiten für die neuen Strecken wird ein umfassender öffentlicher Dialog vorausgehen.
Der Krakauer Gemeinderat hat Ende Februar 2023 beschlossen, die Parkgebühren in der gesamten Stadt zu erhöhen. Als Reaktion kündigen nun auch die Eigentümer*innen der privaten Parkplätze Erhöhungen an. Sie argumentieren, dass das Parken auf der Straße nicht teurer sein kann als das Parken in einem bewachten und kameraüberwachten Parkhaus im Stadtzentrum. Nach Krakau pendelnde Autofahrer*innen und diejenigen, die keine Steuern in der Stadt zahlen, werden ab dem 15. Mai 2023 höhere Stundensätze zahlen als Anwohner*innen. In der gebührenpflichtigen Parkzone von Krakau leben insgesamt 100.000 Menschen, und es gibt rund 23.000 Stellplätze.
Im Rahmen des Projektes "Krakau bricht mit Beton", das im Rahmen des partizipativen Budgets 2022 ausgewählt wurde, konnte der Boden an vielen Standorten im Stadtzentrum von Asphalt und Beton befreit werden. Zahlreiche Flächen auf den Straßen und in Parks wurden bereits entsiegelt, um Platz für den Wurzelraum der Bäume zu schaffen. Jeder Standort wurde sorgfältig analysiert, da nicht jedes Betonfenster um einen Baum verbreitert werden und nicht jede Betonfläche entsiegelt werden kann. In Krakau ist für diese Aktivitäten bisweilen auch die Zustimmung der Denkmalschutzbehörden erforderlich.
Am 13. März 2023 wurde ein Portal für den Verkauf von Tickets für die Europaspiele in Krakau in Krakau gestartet. Ab dem 3. April 2023 können die Sportfans die Eintrittskarten für die Veranstaltung erwerben. Die Ticketpreise bewegen sich zwischen 4,3 und 19 Euro. Es wurde beschlossen, dass der Zugang zu einigen Sportarten kostenlos sein wird. Dazu gehören Teqball, Padel-Tennis, Muay Thai und Kickboxen. Ende März wird der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) auch entscheiden, ob zwei Disziplinen – Teqball und Padel-Tennis – auf dem Krakauer Hauptmarkt ausgetragen werden dürfen. Die Europäischen Spiele in Krakau finden vom 21. Juni bis zum 2. Juli 2023 statt.
Zehn Stunden lang haben die Krakauer Gemeinderät*innen am 8. März 2023 über den Entwicklungsplan eines neuen Hochhausviertels im östlichen Teil der Stadt debattiert. Sie entschieden sich gegen die Umwidmung des ehemaligen Industrie- und Eisenbahngeländes in Płaszów-Rybitwy zu einem neuen Geschäfts- und Wohnviertel namens "Neue Stadt". Der Bebauungsplan sah unter anderem die Errichtung von Hochhäusern mit einer Höhe von bis zu 150 Metern vor. Die Gemeinderät*innen wiesen darauf hin, dass der Plan dem Interesse der Unternehmen, die derzeit in diesem Gebiet Geschäfte betreiben, zuwiderläuft, zu wenige Parkplätze vorsieht und man sich intensiver mit den Anrainer*innen hätte abstimmen müssen. Auch einige Geschäftsinhaber*innen haben sich gegen den Bebauungsplan ausgesprochen. Sie behaupteten, dass das Projekt das Ende ihrer Geschäfte bedeuten würde. Der Krakauer Vizebürgermeister Jerzy Muzyk (parteilos) argumentierte wiederum, dass der Plan, dessen Umsetzung 20 Jahre dauern würde, eine optimale Lösung sei, die zu einer Steigerung der Immobilienwerte und einer Aufwertung des Gebiets insgesamt führen würde. Er informierte auch darüber, dass ein Verkehrsnetz in Vorbereitung sei, das einen angemessenen Verkehr im Gebiet Płaszów-Rybitwy gewährleisten würde. Die Gemeinderät*innen lehnten das Projekt dennoch ab.
Im Rahmen der zehnten Ausgabe des Bürger*innenbeteiligungsbudgets in Krakau wurden 1.142 Anträge eingereicht – die bisher größte Anzahl von Anträgen in einem Jahr. Insgesamt wurden 269 stadtweite und 873 Bezirksprojekte gezählt, im vergangenen Jahr waren es 862. Wie in den Vorjahren wurden die meisten Projekte in den Kategorien Grünflächen und Umweltschutz, Infrastruktur sowie Kultur eingereicht. Nun werden die Anträge einer formalen und inhaltlichen Prüfung unterzogen. Einwohner*innen werden vom 22. September bis zum 6. Oktober 2023 abstimmen können. In dieser Jubiläumsausgabe des partizipativen Budgets sind insgesamt 8,08 Millionen Euro für die Projekte vorgesehen.
Włodzimierz Karpiński (PO -
Bürgerplattform), Sekretär der Stadt Warschau, ehemaliger Geschäftsführer
der städtischen Einrichtung für Müllabfuhr in Warschau sowie ehemaliger Staatsschatzminister
in der PO-Regierung von 2013 bis 2015 wurde für 90 Tage in
Untersuchungshaft genommen. Er steht unter
Korruptionsverdacht. Karpinski wird verdächtigt, im Zusammenhang mit dem
Auswahlverfahren für Unternehmen, die an der Müllabfuhr in der Region Warschau
teilgenommen haben, Bestechungsgelder in Höhe von fast 1,06 Millionen Euro
angenommen zu haben. Die Verteidigung hat eine Beschwerde gegen die
Verhaftung angekündigt. Karpiński bekennt sich nicht schuldig und
wird ausführliche Erklärungen abgeben.
Aufgrund der anhaltenden erhöhten Präsenz von Wildschweinen in Krakau wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um das Problem der übermäßigen Wildschweinbestände in der Stadt zu lösen. Das Team setzt sich unter anderem aus Vertreter*innen des Krakauer Magistrats, des Polnischen Ökologieclubs, des Polnischen Jagdverbands, des 24-Stunden-Notdienstes für wilde und geschützte Tiere sowie der Stadtwache zusammen. Die Hauptaufgabe des Teams besteht darin, optimale Lösungen zur Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts der Wildschweinbestände in der Stadt zu entwickeln. Während der Sitzung des Teams werden Lösungsvorschläge erörtert und darauf aufbauend Maßnahmen zur Verringerung der Konflikte zwischen den Tieren und Einwohner*innen in Krakau entwickelt. Die erste Sitzung des Teams findet am 21. März 2023 statt.
Im
März findet in Krakau der "Monat der Krakauerinnen" statt, eine
Veranstaltung für und über Frauen. Die
Initiative ist Teil des städtischen, interdisziplinären Projekts
#krakowianki, das die Aufmerksamkeit auf die außergewöhnliche Rolle der Frauen
bei der Gestaltung der Stadt Krakau hervorheben soll. Die geplanten Veranstaltungen werden die einzigartige Rolle der Frauen hervorheben und sowohl die historischen als auch die gegenwärtigen Erfahrungen der Krakauer Frauen präsentieren. Außerdem bietete der Krakauer Frauenmonat eine Gelegenheit, über die Solidarität und die Geschichte der Frauen zu sprechen sowie über Frauenrechte zu diskutieren und die Erfolge von Frauen zu feiern. Das diesjährige Programm umfasste
Ausstellungen, Workshops und Vorträge, ein wissenschaftliches Panel und ein
Angebot an medizinischen Untersuchungen.
Die 14. Ausgabe des Symposiums Concrete Roads, der internationalen Veranstaltung, die sich mit Straßenbelägen aus Beton befasst und die besten Expert*innen aus der ganzen Welt zusammenbringt, wird im Juni 2023 in Krakau stattfinden. Das diesjährige Motto lautet "Concrete Roads to the Green World". Dies spiegelt sich im Programm wider, das neben den klassischen technischen Themen wie Design, Materialien, Konstruktion und Anwendungen auch einen starken Fokus auf Nachhaltigkeitsthemen wie den Europäischen Green Deal, Kreislaufbau und die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte von Betonstraßen legt. Die Organisator*innen erwarten in Krakau rund 500 Teilnehmer*innen. Das Symposium zu Betonstraßen findet alle vier Jahre statt, die vorherigen Ausgaben wurden unter anderem in Berlin und Prag abgehalten.
Der Park, der unter der Eisenbahnüberführung im Zentrum von Krakau im Stadtteil Grzegórzki entsteht, könnte noch länger werden als ursprünglich geplant und sich bis zum Stadtteil Podgórze erstrecken. Somit könnte er der längste Park in Polen werden. Dies würde nicht nur die bisher durch Gleise getrennten Teile Krakaus miteinander verbinden, sondern zusätzliche Fläche im Zentrum von Krakau schaffen. Im Juni 2021 hat die Stadt Krakau einen Vertrag mit der Polnischen Bahn (PKP) über die Verpachtung einer 200.000 Quadratmeter großen Fläche unter der neuen Eisenbahnüberführung im Stadtteil Grzegórzki unterzeichnet. Wenn die Stadt nun einen weiteren Vertrag mit der PKP abschließt, werden zunächst in diesem Bereich neue Radwege gebaut. Der erste Teil des Parks soll noch heuer fertiggestellt werden. Unter der Überführung werden Spielplätze, Radwege, Fitnessbereiche und eine Hundezone eingerichtet.
Die Woiwodschaft-Bibliothek in Krakau bleibt am Freitag geschlossen. Die Bibliotheksleitung erklärt, sie sei gezwungen, ihre Dienstleistungen zu reduzieren. Dies ist eine Folge des Gesetzes vom Oktober 2022, das öffentlichen Einrichtungen vorschreibt, ihren Stromverbrauch um zehn Prozent zu senken. Die Maßnahme betrifft sowohl diejenigen, die Bücher ausleihen wollen, als auch diejenigen, die den Lesesaal nutzen wollen. Der Freitag wird ein interner Tag für das Bibliothekspersonal sein. Der Lesesaal und die Ausleihbibliothek bleiben mindestens bis Ostern geschlossen. Danach wird geprüft, ob diese Maßnahme zu Einsparungen geführt hat.
Am 14. Februar 2023 hat der Krakauer Bürgermeister, Jacek Majchrowski (parteilos) das Krakauer Klimabildungszentrum offiziell eröffnet. Der neue Standort befindet sich in der Krakauer Stadtmitte und soll das Klimabewusstsein der Einwohner*innen aller Altersgruppen stärken. Es wurde auf Initiative der Stadtbewohner*innen gegründet, die als eine der 32 Empfehlungen des Krakauer Klimapanels aus dem Jahr 2021 die Idee eines Zentrums wählten, das klimafreundliche Lösungen aufzeigt und die Einwohner*innen bei ihren täglichen Klimaaktivitäten unterstützt. Das Zentrum soll ein Ort für Begegnungen, Workshops, Bildung durch Praxis und Erfahrungsaustausch sein. Die Location ist für Gruppen von bis zu 50 Personen geeignet. Es wird an Veranstaltungstagen geöffnet sein.
Der polnische Staatspräsident, Andrzej Duda (parteilos) hat am 10. Februar 2023 die letzte Gesetzesänderung über das Oberste Gericht dem Verfassungsgerichtshof zur präventiven Kontrolle vorgelegt und die Gesetzesvorlage nicht unterzeichnet. Damit hat er die von dem polnischen Parlament angenommene Justizreform nicht unterschrieben. "Ich war und bin für den Kompromiss. Ich setze mich dafür ein, dass die Mittel aus dem Corona-Wiederaufbauplan, die für die Entwicklung der polnischen Wirtschaft benötigt werden, so bald wie möglich freigegeben werden. Aus diesem Grund habe ich kein Veto gegen die Gesetzesänderung eingelegt", äußerte er sich dazu. Das neue Gesetz wird nicht in Kraft treten, bevor der Verfassungsgerichtshof über seine Verfassungsmäßigkeit entschieden hat. Polen ist damit dem Ziel der Auszahlung von Mitteln aus dem Corona-Wiederaufbauplan nicht näher gekommen.
Am 7. Februar 2023 wurde in der kleinpolnischen Hauptstadt Krakau das erste soziale Kaffeehaus eröffnet, in dem junge Leute mit geistiger Behinderung genau genommen mit dem Down-Syndrom, arbeiten. Sie bilden die einzigartige Atmosphäre des Cafés, in dem Kaffee und andere Getränke, Kuchen und Desserts sowie Bücher und Kunsthandwerk von Menschen mit Behinderungen angeboten werden. Das soziale Kaffeehaus befindet sich jedoch nicht in zentraler Lage. Es ist wochentags von 10 bis 17 Uhr und jeden zweiten Samstag im Monat geöffnet. Das Café soll zur beruflichen Aktivierung von Menschen mit geistiger Behinderung beitragen. An der feierlichen Eröffnung hat der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) teilgenommen.
Am 3. Februar 2023 wurde der älteste Teil des Krakauer Bezirks Nowa Huta offiziell zum "Geschichtsdenkmal". Die Auswahl hat 13 Jahre gedauert. Ein Geschichtsdenkmal ist eine der fünf Formen des Denkmalschutzes in Polen. Die Liste der Geschichtsdenkmäler umfasst 119 Denkmäler aus ganz Polen. Nowa Huta stellt die interessanteste und umfassendste Umsetzung der Pläne der Architekten des sozialistischen Realismus in Polen dar. Mit der Verleihung des Titels ist der Weg frei für die Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste.
Die neuen Krakauer E-Bikes mit integrierter Nabenschaltung und 7-Gängen werden den Krakauer*innen im Frühling 2023 zu Verfügung stehen. Das Fahrrad kostet rund 2.212 Euro. Die in der Ausschreibung ausgewählte Firma gewährt zusätzlich eine vierjährige Garantie. 250 E-Bikes werden das Angebot von Polens erstem Langzeit-Fahrradverleih erweitern. Der Preis für ein Monatsabonnement für das Mieten eines E-Fahrrads soll rund 17 Euro betragen.
Das Krakauer Kongresszentrum ICE wurde bereits zum zweiten Mal mit dem Meetings Star Award des internationalen Fachmagazins "Kongres" ausgezeichnet. Es besiegte unter anderem das Austria Center Vienna oder das Kongresszentrum in Baku. Wie die Organisator*innen des Wettbewerbs betonen, liegt der große Vorteil des Krakauer Kongresszentrums in seinem funktionalen Design. "Es gibt geräumigere und größere Kongresszentren, aber der Gesamteindruck des Kongresszentrums ICE ist äußerst ausgewogen und überzeugend", teilten die Organisator*innen mit. Der Meetings Star Award ist ein Wettbewerb, der seit 2009 organisiert wird. Die Jury besteht aus so genannten Mystery-Kongressteilnehmer*innen, die anonym Veranstaltungen in mittel- und osteuropäischen Städten besuchen.
2023 wurde in Polen als Jahr der Literaturnobelpreisträgerin Wisława Szymborska bestimmt. Zum 100. Geburtsjubiläum sind in Krakau, wo sie die meiste Zeit ihres Lebens verbrachte, zahlreiche Veranstaltungen wie Konzerte, Ausstellungen und Debatten geplant. Das ganze Programm ist noch im Entstehen und wird laufend vorgestellt. Im Juli 2023 wird der Dichterin der landesweit erste, ihr gewidmete Park eröffnet. Für den Herbst ist auch ein großes Konzertprojekt und ein Album mit polnischen Jazzstars geplant. Außerdem wird eine Serie von Füllfederhaltern mit Notizblöcken und eine vom Lebenswerk der Nobelpreisträgerin inspirierte Bekleidungskollektion hergestellt.
In den kommenden Jahren werden fast 20.000 herkömmliche Straßenleuchten in der kleinpolnischen Hauptstadt Krakau ausgetauscht. Genau genommen sollen 19.600 Natriumdampfleuchten in 961 Krakauer Straßen im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft durch LED-Leuchten ersetzt werden. Diese Änderung soll zu jährlichen Einsparungen von über 850.000 Euro für den städtischen Haushalt führen. Der Austausch der alten Leuchten soll zwischen 2024 und 2025 erfolgen. Die angenommenen Investitionskosten belaufen sich auf circa 6,46 Millionen Euro.
In der zehnten Ausgabe des Bürger*innenbeteiligungsbudgets in Krakau sind acht Millionen Euro für diverse Projekte vorgesehen. Bürger*innen können ihre Vorschläge von 1. Februar bis 2. März 2023 einreichen. Das heurige Budget ist dem vom letzten Jahr ident und wurde ähnlich aufgeteilt: 6,4 Millionen Euro für Bezirksprojekte und 1,6 Millionen Euro für Stadt-Projekte. Bis dato haben die Krakauer Bürger*innen gemeinsam mit den städtischen Einrichtungen mehr als 900 Projekte umgesetzt. Der Gesamtbetrag aller Ausgaben im Rahmen des Bürger*innenbeteiligungsbudgets der letzten neun Jahre beläuft sich auf 40,2 Millionen Euro.
Im Frühjahr 2023 soll mit dem Bau der ersten unterirdischen Krakauer Straßenbahnlinie begonnen werden. Dies folgt aus der am 30. Jänner 2023 von Vertreter*innen der Stadt, des Auftragnehmers Gülermak und der Finanzierungsinstitute unterzeichneten Vereinbarung. Damit wurde die mehrjährige Arbeit an den Unterlagen und der Investitionsfinanzierung abgeschlossen. Die neue 4-5 Kilometer lange Strecke der neuen Straßenbahnlinie soll den nordöstlichen Teil der Stadt mit dem Zentrum verbinden. Wenn alles nach Plan läuft, werden die ersten Bauarbeiten im zweiten Quartal dieses Jahres beginnen, so dass Ende 2025 die neue Straßenbahnstrecke in Betrieb genommen werden kann. Die endgültigen Kosten der Investition belaufen sich auf 408 Millionen Euro.
Mit dem 13. Jänner 2023 müssen die Krakauer*innen mit weiteren Erhöhungen der Preise für Heizung und Warmwasser rechnen. Zwischen dem 1. Jänner 2022 und dem 13. Jänner 2023 sind die Preise bereits um 108,2 Prozent gestiegen. Nach der Abschaffung des staatlichen Programms zur Inflationsbekämpfung, des so genannten "Anti-Inflationsschutzschildes", haben sich die Preiserhöhungen der Städtischen Fernwärme in Krakau (MPEC) verschärft. Die Mehrwertsteuer auf Fernwärme ist von fünf Prozent auf die üblichen 23 Prozent gestiegen. Die Krakauer Fernwärme verfügt über einen Marktanteil von etwa 70 Prozent in der Stadt und versorgt fast 10.000 Objekte mit Wärme: Haushalte, Einrichtungen und Wohnsiedlungen. Von den Erhöhungen werden auch die Einwohner*innen anderer polnischer Städte betroffen sein.
Seit Anfang 2023 ist in Krakau eine neue städtische Hotline in Betrieb, die es Einwohner*innen erleichtern soll, mit der Stadt in Kontakt zu treten, offizielle Angelegenheiten zu regeln und Ideen zum Funktionieren der Stadt und ihrer unmittelbaren Umgebung einzubringen. Das neue Krakauer Kontaktzentrum wurde als Entwicklungsprojekt eingerichtet, um den Bedürfnissen einer modernen Großstadt gerecht zu werden. Für die Zukunft ist die Einführung einer App und einer Online-Plattform geplant, die unter anderem mit einer Online-Karte ausgestattet werden soll, über die Einwohner*innen Meldungen übermitteln können, ohne einen Anruf tätigen zu müssen. Das Krakauer Kontaktzentrum soll nicht nur die Informationspolitik der Stadt stärken, sondern auch schnellere Reaktionen auf die Bedürfnisse und Erwartungen der Bürger*innen ermöglichen.