Polizei in Berlin untersagt pro-palästinensische Demonstration

In Berlin ist eine Kundgebung unter dem Titel "Gedenktag der palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen" untersagt worden. Die Versammlung war für Montagnachmittag am Pariser Platz angemeldet worden. Das Verbot gilt laut Polizei auch für alle möglichen Ersatzveranstaltungen. Begründet wird die Entscheidung mit den diesbezüglichen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit. Am Ostersamstag waren etwa bei einer pro-palästinensischen Demonstration israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden, mehrere Personen erstatteten deswegen Anzeige. Auch bei anderen ähnlichen Veranstaltungen sei es zu volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen sowie auch zu gewaltverherrlichender Rhetorik gekommen – dies wäre auch am Montag erwartet worden. Bereits am Wochenende waren zwei pro-palästinensischen Demonstrationen untersagt worden.