Belgrad bereitet rechtlichen Rahmen für Wiedereinführung des Zivilschutzes vor

1.3.2023

Die Stadt Belgrad bereitet den rechtlichen Rahmen für die Wiedereinführung des Zivilschutzes vor. In der letzten Gemeinderatssitzung wurden schon erste Schritte in diese Richtung gemacht. Der Zivilschutz wurde 1994 aufgehoben und 1999 im NATO-Luftkrieg wieder eingeführt, um in den frühen 2000-er Jahren wieder in Vergessenheit zu geraten. Stattdessen wurden die Reste des früheren Zivilschutzsystems per Ausnahmezustand-Gesetz aus dem Jahr 2009 in den Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums übertragen. Nun geht es in den Überlegungen darum, den Zivilschutz wieder als eigenständigen Bereich aufzubauen, der direkt der Regierung unterstehen würde. Nach der Schaffung der rechtlichen Bedingungen müsse die Stadt Belgrad die notwendigen Mittel für die Ausrüstung auch im Budget einplanen. Aktuell gibt es in Serbien 179 Zivilschutz-Sondereinheiten mit etwa 2.500 Angehörigen, die im Rahmen des serbischen Innenministeriums tätig sind. Geplant sei eine Erhöhung auf 11.000 Einsatzkräfte landesweit.

Quelle: Večernje novosti, Belgrad